Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
FÜR DEN JUERGEN CHRISTIAN HOERL - ONLINESHOP

1. Allgemeines

Alle Angebote und Leistungen, die vom JCH Onlineshop für den Kunden erbracht werden, sowie die Nutzung der Website und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.


2. Vertragsschluss im Onlineshop

Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Der JCH Online Shop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von maximal 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung des Auftrages durch JCH per Email.


4. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Österreichs als auch innerhalb der Europäischen Union.
Die Lieferzeit innerhalb Österreichs beträgt in der Regel bis zu 7 Werktagen und beginnt mit dem Folgetag der Bestellung.

Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu 15 Werktage. Der Preis für Verpackung und Versand wird, sofern nichts anderes angegeben wurde, gesondert nach Gewicht berechnet.

Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt oder Verkehrsstörungen sowie sonstige vom Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.


5. Verpackungs- und Versandkosten

Bei Bestellungen liefern wir innerhalb Österreichs entsprechend der im Online-Shop angegebenen Versandkosten.


6. Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Österreichs ist möglich per

PAYPAL/KREDITKARTE
Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis während des Bestellprozesses zu bezahlen.

VORKASSE
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine e-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre e-Mailadresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.

NACHNAHME
Bei Nachnahmelieferungen erhebt die österreichische Post AG eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 7 EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des JCH Online Shops (Eigentumsvorbehalt). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig. Bei Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltsgut ist der Kunde verpflichtet, JCH unverzüglich zu verständigen, sowie den Dritten auf den Eigentumvorbehalt hinzuweisen. Beabsichtigt der Kunde Waren an Dritte weiterzuveräußern ist er verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt von JCH weiterzuleiten. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

7. Preise

Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Mehrwertsteuer in Höhe von 20 % und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (siehe Nr.5).


8. Rücktrittsrechte


JCH ist bei Vorliegen wichtiger Gründe zum Vertragsrücktritt berechtigt. Wichtige Gründe sind insbesondere:

- die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über den Kunden oder
- die Abweisung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse oder

- die Nichtzahlung oder nur teilweise Zahlung durch den Kunden trotz schriftlicher Mahnung.

Für den Fall des Rücktritts hat JCH die Wahl, neben der Rückforderung des Kaufpreises einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlichen Schadens zu fordern.

Sollte seitens JCH nach Vertragsabschluss festgestellt werden, dass die bestellte Ware nicht mehr bei JCH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, so behält sich JCH das Recht vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird JCH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag erstatten.

Für den Fall, dass JCH ein Druckfehler in den Produktangaben unterlaufen ist, ist JCH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wobei in diesem Fall Schadenersatzansprüche gegen JCH ausgeschlossen sind.



9. Rückgaberecht

Unbenutzte Artikel können von einem Verbraucher iSd Konschumentenschutzgesetzes in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung zurückgegeben werden. Der Samstag zählt dabei nicht als Werktag. Der Verbraucher trägt die Versandkosten für die Rücksendung und hat JCH ein angemessenes Entgelt für die Benutzung einschließlich einer Entschädigung für die Wertminderung zu bezahlen.

Der Verbraucher wird gebeten sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung zu setzen und für seine Sendungen unsere unten angegebene Anschrift zu verwenden. Artikel, die speziell für den Verbaucher angefertigt bzw. geändert wurden, können nicht zurückgenommen werden. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind auch reduzierte Artikel.

10. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


11. Transportschäden

Der Kunde überprüft die Ware bei Erhalt. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Ist der teilweise Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber JCH oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Der Kunde wird JCH nach Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.

Die Ansprüche des Kunden insbesondere wegen Mängeln der Sache bleiben unberührt.


12. Gewährleistung

12.1 Der Kunde hat im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Verbesserung.

12.2 Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Verbesserung oder Austausch begehrt wird. JCH ist jedoch dazu berechtigt, die Art der gewählten Verbesserung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Verbesserung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

12.3 Den Unternehmern leistet JCH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden.

12.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel im Wege der Selbstvornahme ohne die Zustimmung von JCH unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen. Sollten ihm dafür Aufwendungen entstanden sein, so gebührt dem Kunden kein Ersatz.

12.5 Ist die Verbesserung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Preisminderung begehren, bei nicht geringfügigen Mängeln den Vertrag rückgängig machen (Wandlung).

12.6 Bei neuen Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Etwaige im Angebot angeführte Herstellergarantien verpflichten ausschließlich den Hersteller. Eine eigene Garantieübernahme seitens JCH wird hiermit ausgeschlossen.

12.8 Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels oder aber durch mutwillige Beschädigung entstanden sind.

12.9 Unternehmer haben die Ware auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige an JCH.


13. Datenschutz

Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.


14. Copyright

Alle dargestellten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.



15. Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von JCH anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Wien. Es gilt das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.


Anhang: Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht:

Verbrauchern steht in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Der Samstag zählt dabei nicht als Werktag. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb der Frist an JCH abgesendet wird.


Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Firmenbuch: Handelgericht Wien FN: 367894x